Mission 2030 – Die Klima- und Energiestrategie der österreichischen Bundesregierung

BR Martin Preineder mit dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Nationalrat Johannes Schmuckenschlager

Bundesrat Martin Preineder beim parlamentarischen Enquete

Die Klima- und Energiestrategie der Österreichischen Bundesregierung ist ein Bekenntnis zu den Zielen des Pariser Abkommens und damit der Grundstein für das Erreichen der Klimaziele bis 2030. Österreich steht im internationalen Vergleich gut da und ist reich an natürlichen Energieressourcen. Jedoch hat die Summe der bis dato in Angriff genommenen Einzelmaßnahmen noch nicht zum Ziel geführt. Daher hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt mit der Klima- und Energiestrategie eine Grundlage für künftige Maßnahmen zu schaffen.

 

Bei der 1. Enquete des Nationalrats am 23.05.2018 zu diesem Thema diskutierten die Abgeordneten in drei Diskussionsrunden spezielle Themen innerhalb der Strategie im Detail. Unter dem Titel: „Das Ende des fossilen Zeitalters hat begonnen“ fand eine Generaldebatte über die vorliegende Klima- u. Energiestrategie sowie über die notwendigen Instrumente zur Erreichung der Ziele statt. Daran anschließend standen die Themen Mobilität.neu.denken – Notwendige Weichenstellungen im Sektor Verkehr sowie Zukunftsweisende Maßnahmen im Sektor Gebäude auf dem Programm.

 

BR Martin Preineder sprach sich in seiner Wortmeldung klar für die Klima- und Energiestrategie aus. Er forderte, dass anstelle „Unmachbares“ zu fordern, "Machbares" rasch umgesetzt werden soll. Ziel muss es sein, möglichst viele Menschen dazu zu bewegen, sich aktiv an diesem Projekt zu beteiligen, z.B. durch verstärkte Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von E-Car-Sharing, Gebäudedämmung, Errichtung von Photovoltaik-Anlagen uvm.