Preineder mit österreichischer Bundesrats-Delegation in Irland

Präsident Edgar Mayer, Vorsitzender des EU-Ausschusses Michael Healy Rae, BR Martin Preineder

Dr. Susanne Bachmann (Direktorin des Bundesratsdienstes), Mitarbeiter von Lac Patrick Diaries, Botschafter Dr. Helmut Freudenschuß, BR Martin Preineder, Vizepräsidentin vom Bundesrat Ingrid Winkler, Mag. Stefanie Winkler von der österreichischen Botschaft, Geschäftsführer von Lac Patrick Dairies Mr. Gabriel D’Arcy, Präsident Edgar Mayer, Fraktionsvorsitzende der Grünen Nicole Schreyer, Dolmetscherin, Monika Mühlwert – Vorsitzende der Freiheitlichen im BR, Dr. Brigitte Brenner – Leiterin der Außenpolitischen Abteilung im Parlament

ÖVP-Bundesratsfraktionsvorsitzender warnt vor neuer Zollgrenze durch Brexit

Eine österreichische Bundesratsdelegation – an der Spitze Bundesratspräsident Edgar Mayer, der auch Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrates ist, sowie ÖVP-Bundesratsfraktionsvorsitzender Martin Preineder – reiste auf Einladung des irischen Parlaments vergangene Woche nach Irland. Dabei standen u.a. Gespräche mit hochrangigen Vertretern des irischen Parlaments wie Seán Ó Feargháil, Denis O’Donovan und Michael Healy-Rae sowie Wirtschaftsvertretern auf dem Programm, deren Schwerpunkt die Herausforderungen einer neuen Zollgrenze zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich bildeten.

 

„Österreich hat bei diesen Entscheidungen eine wichtige Aufgabe, da es 2018 bei den Endverhandlungen zum Brexit den Vorsitz in der EU führt. Die EU-Kompetenz des österreichischen Bundesrates wird zudem in Europa sehr geschätzt, so der Bundesratsfraktionsvorsitzende Preineder.

 

„Europa befindet sich in einem Wandel. Eine Wiedererrichtung der Grenze zwischen Irland und Nordirland wäre ein Rückschritt und könnte bereits überwundene Spannungen wieder herbeiführen“, befürchtet Preineder.