SPÖ-Rücktritt: Reaktion von Bürgermeister Karnthaler

Liebe Lanzenkirchnerinnen, liebe Lanzenkirchner!

 

Natürlich haben wir in den letzten Wochen und Monaten mitbekommen, dass innerhalb der SPÖ in Lanzenkirchen große Uneinigkeit herrscht und sich die erst vor kurzem bestellte SPÖ-Obfrau mit Rücktrittsgedanken trägt, weil sie von der eigenen Partei zu wenig Unterstützung erhält. Dass dieser SPÖ-interne Konflikt aber soweit geht, dass am Freitag alle SPÖ-Gemeinderäte ihre Arbeit niederlegen, hat uns und ganz Lanzenkirchen doch überrascht.

 

Wie konnte es soweit kommen? Es gibt in der SPÖ durchaus verantwortungsbewusste Gemeinderäte, die sich konstruktiv einbringen und mit denen es auch ein gutes Gesprächsklima gibt. Was die wenigsten wissen: Die große Mehrheit aller Beschlüsse im Gemeinderat ist einstimmig, wurde also auch von der SPÖ mitgetragen – das war früher so, das ist bis heute so.

 

Es gibt in der SPÖ Lanzenkirchen aber leider auch Funktionäre, die selbst gar nicht mitarbeiten, nur den Streit suchen und alles schlecht reden. Leider haben sich diese negativen Kräfte jetzt offenbar durchgesetzt.

 

Was diese Arbeitsverweigerer offenbar nicht verkraften: Lanzenkirchen steht heute so gut da wie noch nie in seiner Geschichte.

 

Unsere Finanzen sind gesund, wir haben den niedrigsten Schuldenstand aller Zeiten und mittlerweile eine Vorbildfunktion in ganz Niederösterreich. Immer mehr Betriebe siedeln sich bei uns an und schaffen neue, hochwertige Arbeitsplätze. Am Hauptplatz entsteht ein neues, pulsierendes Herz für unsere Gemeinde, ab Frühjahr wird der Hochwasserschutz gebaut, die Lebensqualität im Ort ist so hoch wie nie.

Noch ist viel zu tun, aber wir sind auf einem sehr guten Weg.

 

Was bedeutet der Rücktritt der SPÖ-Gemeinderäte jetzt für die Zukunft?

Der Gemeinderat ist mit den nun 15 Gemeinderäten nach wie vor voll arbeits- und beschlussfähig. Es gibt jetzt eine Frist von zwei Wochen, in der die SPÖ ihren totalen Rückzug noch einmal überdenken kann. Verstreicht diese Frist, bin ich als Bürgermeister laut Gemeindeordnung dazu verpflichtet, alle, die auf der SPÖ-Gemeinderatsliste stehen, zu fragen, ob sie eines der frei gewordenen Mandate übernehmen wollen.

 

Natürlich werde ich als Bürgermeister dieser Pflicht nachkommen – und ich bin zuversichtlich, dass sich die Vernunft durchsetzt und der eine oder die andere in der SPÖ bereit ist, für Lanzenkirchen Verantwortung zu übernehmen.

 

Unabhängig davon bin ich sehr froh, dass Sie, liebe Lanzenkirchnerinnen und Lanzenkirchner, bei der letzten Gemeinderatswahl für klare Verhältnisse gesorgt haben. So ist trotz dieser aus meiner Sicht verantwortungslosen Aktion der SPÖ-Gemeinderäte gewährleistet, dass wir nach wie vor zum Wohl unserer Gemeinde arbeiten und wichtige Projekte für die Zukunft beschließen können.

 

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein friedvolles Weihnachtsfest, Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit fürs Neue Jahr. Und uns allen wünsche ich, dass wir gerade die Weihnachtszeit dafür nutzen, um uns auf die wirklich wichtigen Dinge im Leben zu besinnen und das Miteinander wieder in den Vordergrund zu stellen.

 

Ihr Bürgermeister

Bernhard Karnthaler