Eine österreichische Bundesratsdelegation – an der Spitze Bundesratspräsident Edgar Mayer, der auch Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrates ist, sowie ÖVP-Bundesratsfraktionsvorsitzender Martin Preineder – reiste auf Einladung des irischen Parlaments vergangene Woche nach Irland. Dabei standen u.a. Gespräche mit hochrangigen Vertretern des irischen Parlaments wie Seán Ó Feargháil, Denis O’Donovan und Michael Healy-Rae sowie Wirtschaftsvertretern auf dem Programm, deren Schwerpunkt die Herausforderungen einer neuen Zollgrenze zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich bildeten.
„Österreich hat bei diesen Entscheidungen eine wichtige Aufgabe, da es 2018 bei den Endverhandlungen zum Brexit den Vorsitz in der EU führt. Die EU-Kompetenz des österreichischen Bundesrates wird zudem in Europa sehr geschätzt, so der Bundesratsfraktionsvorsitzende Preineder.
„Europa befindet sich in einem Wandel. Eine Wiedererrichtung der Grenze zwischen Irland und Nordirland wäre ein Rückschritt und könnte bereits überwundene Spannungen wieder herbeiführen“, befürchtet Preineder.
